Bundeseinheitliche Regelungen
19.04.2021, 13:01 Uhr
Regierung plant für den Einzelhandel neue Inzidenz-Grenze
Der Einzelhandel soll nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen bis zu einer Inzidenz von 150 mit „Click & Meet“ sowie Testpflicht geöffnet bleiben.
Die Bundesregierung arbeitet an bundeseinheitlichen Regelungen im Rahmen der Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
(Quelle: Pixabay)
Wie überregionale Medien übereinstimmend berichten, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD sich nach Informationen von Reuters darauf geeinigt, dass der Einzelhandel bis zu einer Inzidenz von 150 mit dem „Click & Meet“-Verfahren und einer Testpflicht geöffnet bleiben kann. Das ist eine Verschärfung gegenüber der derzeitigen Praxis in vielen Ländern wie Bayern, wo „Click & Meet“ mit einem Negativtest derzeit bis zu einer Inzidenz von 200 möglich ist.
Zudem soll das geplante Gesetz zur Eindämmung der Corona-Pandemie nun doch weniger strenge Regeln für nächtliche Ausgangsbeschränkungen enthalten als bisher vermutet worden ist. Das teilten Teilnehmer der Beratungen zwischen den Regierungsparteien am Montag auf Anfrage mit. Ausgangsbeschränkungen soll es demnach zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr geben. Bis 24:00 Uhr soll laut Reuters zudem erlaubt werden, dass Einzelpersonen draußen auch ohne Hund spazieren gehen dürfen.
Gleichzeitig soll der Entwurf der Bundesregierung aber an verschiedenen Stellen verschärft werden. So sollen beispielsweise die Schulen ab einer Inzidenz von 165 wieder schließen müssen.
