DT Swiss setzt Patentrechte gegen JD Components durch

Auf eine von der Schweizer DT Swiss AG eingeleitete Patentverletzungsklage gegen den taiwanischen Teilehersteller JD Components Co. LTD hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 16. Mai in erster Instanz im Sinne der DT Swiss AG entschieden und der Klage stattgegeben. Dem Verfahren lag das Patent EP 1801005 der DT Swiss AG zugrunde, welches das Achssystem „RWS“ beschreibt und schützt.

Das Landgericht hat JD Components nach Angaben von DT Swiss wegen Verletzung dieses Patents insbesondere auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Rückruf verurteilt. Es hat zudem die Pflicht von JD Components festgestellt, DT Swiss allen Schaden zu ersetzen, der durch die Patentverletzung entstanden ist oder noch entstehen wird. Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf hat ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Wirkung und ist vorläufig gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar. Es ist noch nicht rechtskräftig und wurde von der JD Components Co. LTD mit dem Rechtsmittel der Berufung angegriffen. Begründet wurde die Berufung noch nicht.

JD Components hat im Zuge der Auseinandersetzung Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht gegen das Patent EP 1801005 von DT Swiss erhoben. Das Bundespatentgericht hat dieses Patent mit Urteil vom 28. Februar 2019 in der verteidigten Fassung aufrechterhalten. JD Components hat auch hier Berufung eingelegt. Die Berufung wurde noch nicht argumentiert.

Die Geschäftsleitung von DT Swiss zeigt sich erfreut über die Urteile. Die Entwicklung technischer Innovationen und der damit verbundene Aufwand verpflichte das Unternehmen, seine Kerntechnologien zu schützen. „Daher begrüßen wir, dass das Landgericht Düsseldorf und das Bundespatentgericht in unserem Sinne entschieden haben“, so die Schweizer.