Neuer Verkehrsminister steht fest

Patrick Schnieder ist der neue Verkehrsminister. Der 56-jährige Rheinland-Pfälzer, der aufgrund seiner immensen Größe von 2,02 Meter von der Presse auch als Eifelturm bezeichnet wird, zog 2009 erstmals in den Bundestag ein. Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat er in der Vergangenheit immerhin schon Berührungspunkte mit seinem künftigen Ministerium gesammelt.

Auf seiner eigenen Webseite gibt er an, gerne zu wandern und zu joggen sowie Orgel und Klavier zu spielen. Des Weiteren nennt er dort den Lückenschluss der A1 sowie den vierspurigen Ausbau der A60 von der belgischen Grenze an als wichtige Schwerpunkte seiner politischen Tätigkeit in Bezug auf seine Arbeit für Eifel und Mosel.

Was die Berufung Schnieders für die Fahrradbranche bedeutet, wird sich noch zeigen. 2017 sprach Schnieder im Bundestag über die Förderung des Radverkehrs durch die damalige Große Koalition. „Die Bedeutung des Radverkehrs hat in der Tat in den letzten Jahren zugenommen. Das Fahrrad ist ein zunehmend beliebtes und ökologisches Verkehrsmittel. ­E-Bikes boomen. Es ist auch ein gesundes Verkehrsmittel, und es wird sehr stark touristisch genutzt“, sagte er damals. In Summe nannte er die Radverkehrspolitik der damaligen Koalition ambitioniert und stellte fest, dass Länder und Kommunen vom Bund bereitgestellt Mittel nicht abgerufen hätten. Förderungen für E-Lastenräder lehnte er damals ab, da diese ein Fall für ein Marktversagen wären. „Ich kann nur feststellen: Der Markt für Elektrofahrräder funktioniert hervorragend“, so Schnieder. Sein Fazit „Der Radverkehr ist unter Verkehrsministern der Union fester Bestandteil des Mobilitätsmixes geworden“ sorgte damals für lautes Gelächter des Abgeordneten Matthias Gastel (Bündnis 90/Die Grünen), mit dem der sich in dieser Sitzung einen Schlagabtausch lieferte.

Die Rede von Schnieder kann hier abgerufen werden.