Ausrichtung für die nächsten fünf Jahre
19.09.2024, 08:57 Uhr
HDE sieht Chancen in neuer Besetzung der Europäischen Kommission
Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht in der neuen Besetzung der Europäischen Kommission Potenzial, insbesondere in den Bereichen Digitales, Umwelt und Wirtschaft. Gleichzeitig warnt der Verband vor möglichen Überschneidungen in den Zuständigkeiten.
EU-Komission
(Quelle: Shutterstock / Raymon van der Jagt)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Vorschläge für die Zusammensetzung der Führungsriege der Europäischen Kommission für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Der Handelsverband Deutschland (HDE) bewertet insbesondere die Besetzung in den Bereichen Digitales und Sicherheit, Umwelt und Kreislaufwirtschaft sowie Wirtschaft und Produktivität positiv. Gleichzeitig warnt der Verband vor Überschneidungen in den Zuständigkeitsprofilen der einzelnen Ressorts.
Chancen
„Mit der Ausrichtung der Ressorts für Digitales, Umwelt und Wirtschaft setzt die neue Europäische Kommission wichtige Schwerpunkte, die für den Einzelhandel von großer Bedeutung sind“, so Antje Gerstein, HDE-Geschäftsführerin Europapolitik.
Eine gute Nachricht für den Handel sei etwa der Zuschnitt des Ressorts von Henna Virkkunen aus Finnland, die als exekutive Vizepräsidentin unter anderem für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie zuständig sein wird. „Damit steigen die Chancen, dass sich die Europäische Kommission nun auch aktiv dem Wettbewerb gegenüber großen Plattformen aus Drittstaaten widmen wird“, so Gerstein weiter.
Vielversprechend ist aus Sicht des HDE zudem die Besetzung von Jessika Roswall aus Schweden, der die Zuständigkeit für die Themenbereiche Umwelt und Kreislaufwirtschaft zufällt.
Für Wirtschaft und Produktivität ist mit Valdis Dombrovskis aus Lettland ein sehr erfahrener und der Wirtschaft zugewandter Politiker zuständig, der bereits in seine dritte Amtszeit geht.
Risiken
Eine Gefahr liegt laut HDE allerdings in den sich überschneidenden Zuständigkeiten der einzelnen Ressorts. „Schaut man sich die Ressorts genauer an, zeigen sich Unschärfen und Überschneidungen in den Zuständigkeiten. Wichtig wäre hier eine klare Abgrenzung, um so eindeutige Ansprechpartner zu benennen“, so Gerstein. Eine Herausforderung sei zudem, dass viele der berufenen Kommissionsmitglieder neu auf dem europäischen Parkett seien und auch Vertreter rechtspopulistischer beziehungsweise ultrarechter Parteien Ressorts erhielten.
Voraussichtlich Mitte Oktober werden die Anhörungen im Europäischen Parlament beginnen, denen sich die vorgeschlagenen Kommissarinnen und Kommissare stellen müssen, um die Bestätigung für das Amt zu bekommen.
Chancen
„Mit der Ausrichtung der Ressorts für Digitales, Umwelt und Wirtschaft setzt die neue Europäische Kommission wichtige Schwerpunkte, die für den Einzelhandel von großer Bedeutung sind“, so Antje Gerstein, HDE-Geschäftsführerin Europapolitik.
Eine gute Nachricht für den Handel sei etwa der Zuschnitt des Ressorts von Henna Virkkunen aus Finnland, die als exekutive Vizepräsidentin unter anderem für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie zuständig sein wird. „Damit steigen die Chancen, dass sich die Europäische Kommission nun auch aktiv dem Wettbewerb gegenüber großen Plattformen aus Drittstaaten widmen wird“, so Gerstein weiter.
Vielversprechend ist aus Sicht des HDE zudem die Besetzung von Jessika Roswall aus Schweden, der die Zuständigkeit für die Themenbereiche Umwelt und Kreislaufwirtschaft zufällt.
Für Wirtschaft und Produktivität ist mit Valdis Dombrovskis aus Lettland ein sehr erfahrener und der Wirtschaft zugewandter Politiker zuständig, der bereits in seine dritte Amtszeit geht.
Risiken
Eine Gefahr liegt laut HDE allerdings in den sich überschneidenden Zuständigkeiten der einzelnen Ressorts. „Schaut man sich die Ressorts genauer an, zeigen sich Unschärfen und Überschneidungen in den Zuständigkeiten. Wichtig wäre hier eine klare Abgrenzung, um so eindeutige Ansprechpartner zu benennen“, so Gerstein. Eine Herausforderung sei zudem, dass viele der berufenen Kommissionsmitglieder neu auf dem europäischen Parkett seien und auch Vertreter rechtspopulistischer beziehungsweise ultrarechter Parteien Ressorts erhielten.
Voraussichtlich Mitte Oktober werden die Anhörungen im Europäischen Parlament beginnen, denen sich die vorgeschlagenen Kommissarinnen und Kommissare stellen müssen, um die Bestätigung für das Amt zu bekommen.
