Antidumpingzoll gegen China
18.08.2020, 14:07 Uhr
EU-Zoll ermittelt gegen Hersteller, Leva-EU erhebt Vorwürfe gegen EU
Leva-EU berichtet von schweren Vorwürfen der EU-Zollbehörden gegen mehrere Elektroradhersteller. Die Rechtmäßigkeit der EU-Maßnahmen zweifelt Leva-EU an.
Zollschild (Symbolgrafik)
(Quelle: Pixabay)
Leva-EU, ein europäischer Branchenverband für Hersteller leichter Elektrofahrzeugbranche, wurde nach eigener Aussage vor kurzem über eine Vielzahl von Maßnahmen gegen europäische Elektrofahrradunternehmen informiert, bei denen die Zollbehörden der EU laut Leva-EU „besonders aggressiv und invasiv“ waren.
Die Vorwürfe gegen die Elektroradhersteller sollen unter anderem lauten:
- Kauf bei einem europäischen Lieferanten, der der Umgehung von Antidumpingzöllen auf Elektrofahrräder aus China verdächtigt wird
- Verwendung falscher HS-Codes zur Vermeidung von Umgehungspflichten auf Fahrradkomponenten
- Illegale Anwendung von Ursprungsregeln für E-Bikes, die außerhalb der EU und Chinas hergestellt werden
In allen dieser Fälle zweifelt Leva-EU an der Rechtsgrundlage für das Vorgehen und die Forderungen des EU-Zolls. Der Verband sucht derzeit Rechtsberatung. Dafür sammelt Leva-EU Informationen, etwa ob es mehr Fälle gibt und in welchen Mitgliedstaaten sich diese ereigneten. Der Verband fordert daher europäische Elektrofahrradunternehmen, die in letzter Zeit eine ähnliche Zollaktion erlebt haben, auf, dies Leva-EU zu melden und verspricht vertrauliche Behandlung. „Anonymität wird garantiert“, so Leva-EU.
