Ab Juni in Kraft
23.05.2019, 11:53 Uhr
Auch Bundeskabinett nickt E-Roller-Verordnung ab
Das Bundeskabinett, bestehend aus der Kanzlerin und ihren Bundesministern, hat wie erwartet die Verordnung zu Elekrokleinstfahrzeugen durchgewunken. Die Verordnung soll noch im Juni in Kraft treten.
Das Kabinett hat der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung zugestimmt (Bild zeigt Kabinett von 2018).
(Quelle: Bundesregierung/Kugler)
Von der Verordnung erfasst werden Fahrzeuge mit Lenkstange, die mindestens sechs bis maximal 20 Kilometer pro Stunde fahren, deren Leistung auf 500 Watt begrenzt ist und die verkehrssicher sind, also bremsen können, steuerbar sind und eine Beleuchtungsanlage haben.
Wie bereits berichtet, dürfen die E-Scooter aber nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren, sondern ausschließlich auf Radwegen oder Radfahrstreifen. Gibt es diese nicht, müssen die Fahrzeuge auf die Straße. Das Mindestalter beträgt 14 Jahre. Dies hatte der Bundesrat dem Bundesverkehrsministerium zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht und damit bereits am Freitag grünes Licht für E-Tretroller gegeben.
