Mehr Lebensqualität durch Verkehrsberuhigung

Nach etwa vier Jahren existieren mehr als 90 Superblock-Initiativen in 21 deutschen Städten. Allein in Berlin wurden 47 Kiezblocks (wie sie in der Hauptstadt heißen) beschlossen – die allermeisten auf Initiative von Anwohnenden. Überall wird in einem ersten Schritt der Durchgangsverkehr unterbunden: So entsteht dringend benötigter Platz für Begrünung und Entsiegelung. Denn europäische Städte erhitzen sich immer stärker. Superblocks haben das Potenzial, die Überhitzung in städtischen Gebieten zu verringern – ein dringendes Thema angesichts der 47.000 Hitzetoten im letzten Jahr in Europa. Bäume und Grünflächen kühlen das Straßenumfeld und verbessern die Lebensqualität.

Trotzdem zögern Kommunen oft, Städte zukunftsfähig zu gestalten – aus Angst vor Protest und Klagen. Deswegen ist zivilgesellschaftliches Engagement so wichtig: Bürgerinnen und Bürger senden damit ein deutliches Signal an Politik und Verwaltung, dass sie den öffentlichen Raum mitgestalten und Verantwortung für eine klimaresiliente Stadtentwicklung übernehmen möchten.

Mit den „Empfehlungen für Superblocks (ESu)“ veröffentlichte Changing Cities im Herbst 2023 eine Anleitung für Kommunen. Denn bei der Umsetzung von Superblocks zeigten sich starke Beharrungskräfte der autozentrierten Verkehrsplanung. Die Idee des Superblocks drohte zu einer leeren Worthülse zu werden. In den ESu werden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, Begrünung sowie Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in konkretes Verwaltungshandeln übersetzt und Ziele definiert, die weit über die Verkehrsplanung hinausgehen. Auch der rechtliche Rahmen und der Begründungszusammenhang werden erläutert.

„Wir als Changing Cities haben in den vergangenen Jahren starke Initiativen für Superblocks aufgebaut. Die Bewegung wächst stetig, aber die Projektförderung läuft im Frühjahr aus. Daher brauchen wir dringend Geld, um sie fortsetzen zu können. Wir sehen, dass der Bottom-up-Ansatz funktioniert, um unsere Städte lebenswerter zu machen. Deshalb laden wir alle ein, die Bewegung zu unterstützen“, sagt Valentina Haas, Kampagnenleiterin bei Changing Cities.

Seit diesem Sommer unterstützt Changing Cities eine Klage für die Einrichtung eines Superblocks in Berlin-Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Einrichtung zwar beschlossen, aber die Verwaltung hat die Verkehrsberuhigung nie umgesetzt. Stattdessen will sie in Zukunft den Durchgangsverkehr erleichtern und das Wohnviertel für tonnenschwere Lkw freigeben. Gäben die Richterinnen und Richter Changing Cities Recht, wäre das ein Erfolg für Superblocks in ganz Deutschland. Es gäbe dann einen klar definierten Rechtsanspruch auf Verkehrsberuhigung, den Anwohnerinnen und Anwohnern bundesweit geltend machen könnten.