Fahrradprivilegien für E-Bikes
13.10.2022, 10:28 Uhr
Conebi: Kommende EU-Gesetze sind entscheidend für Fahrradindustrie
Am 28. September kam eine Delegation von Branchenexperten der Conebi Neuberger E-Bike Working Group in Brüssel mit der Europäischen Kommission zusammen, um den zukünftigen europäischen Rechtsrahmen für E-Bikes zu diskutieren.
Conebi sieht die kommenden Jahre als entscheidend für Europas Fahrradindustrie.
(Quelle: Henri Garat / Ville de Paris)
Die nächsten Jahre werden nach Darstellung des Industrieverbands für die Fahrradindustrie entscheidend sein, insbesondere für den Verkauf von E-Bikes. Dieser dürfe nicht durch unverhältnismäßige regulatorische Anforderungen behindert werden. Wenn beispielsweise Pedelecs nicht mehr als Fahrräder gelten würden und eine Helmpflicht oder Kennzeichenpflicht eingeführt werden würde, wäre dies ein Problem im Verkauf. Die Chancen der Fahrradbranche, dies zu verhindern, stehen gut: Will die EU ihre Klimaziele erreichen, braucht sie mehr Radverkehr.
Derzeit würden auf EU-Ebene mehrere wichtige Rechtsvorschriften mit erheblichen Auswirkungen auf die europäische und weltweite Fahrradindustrie diskutiert, von der Überarbeitung der EU-Batterie- und Maschinengesetzgebung bis hin zur künftigen EU-Klassifizierung von E-Bikes und persönlichen Mobilitätshilfen (PMDs), einschließlich E-Tretroller.
Conebi, der Verband vertritt den ZIV auf EU-Ebene, will darum den Dialog mit der EU fortzusetzen und die Prioritäten der europäischen Fahrradindustrie unterstreichen. Dafür traf sich die Conebi Neuberger E-Bike Working Group am 28. September in Brüssel mit der bei der EU-Kommission für Industrie, Binnenmarkt, Unternehmertum und KMU-bezogene Politiken zuständige Direktion. Es war eine wertvolle Gelegenheit, um über die Epac-, Speed-Epac-, Cargo- und E-Cargo-Bike-Gesetzgebung sowie über den kürzlich von der Europäischen Kommission organisierten Workshop mit dem Titel „Technical requirements and road safety of Personal Mobility Devices (PMDs)“ zu sprechen, an dem Conebi teilnahm.
Conebi will fahrradfreundlichen Rechtsrahmen mitgestalten
Gegenstand ist der Wandel der Mobilität. So müssten etwa der sichere Gebrauch verschiedener Verkehrsmittel wie Fahrräder, E-Scooter, Monowheels und Hoverboards geregelt werden. Dafür brauche es eine detaillierte Folgenabschätzung im Jahr 2023, bei der alle Interessengruppen, einschließlich der Fahrradindustrie, konsultiert werden, um mit der Entwicklung eines Rechtsrahmens für PMDs zu beginnen.
Auf dem Treffen mit Conebi hielt die Europäische Kommission eine umfassende Präsentation über die laufenden Entwicklungen in Bezug auf die angekündigte EU-Normungsstrategie. Ein detailliertes Dokument dazu hat die EU auf Englisch hier veröffentlicht.
