50 Teilnehmer bei der Premiere
25.02.2019, 10:53 Uhr
Parlamentskreis Fahrrad hält erste Sitzung ab
Die erste Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad fand am 20. Februar im Deutschen Bundestag statt. 50 Teilnehmer diskutierten die Radverkehrsförderung.
Der Parlamentskreis Fahrrad traf sich zu seiner ersten Sitzung.
(Quelle: Gero Storjohann)
Der Vorsitzende Gero Storjohann (CDU) eröffnete am Donnerstag die erste Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad gemeinsam mit seinen Kollegen Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Stefan Gelbhaar (B90/Grüne).
Die erste Sitzung widmete sich dem Thema Radverkehrsförderung. Die über 50 Teilnehmer diskutierten und hörten einen Vortrag der Radverkehrsbeauftragten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Karola Lambeck zum Thema Radverkehrsförderung des Bundes. Im Mittelpunkt standen die Förderungsmöglichkeiten und Initiativen des Bundes, sowie die Erhöhung der Mittel für die Radverkehrsförderung in 2019 durch den Bundestag. Besonders vom neu geschaffenen Titel für investive Modellprojekte in Höhe von 20 Millionen Euro erhofft sich Gero Storjohann deutliche Vorteile für den Radverkehr.
Die Sitzung bildete den Auftakt für vier weitere Sitzungen, die dieses Jahr noch geplant sind. Die Radverkehrsallianz besteht aktuell aus 44 parlamentarischen Mitgliedern und zahlreichen Gästen von Interessenvertretungen. Der Start des neuen Arbeitskreises soll die Bedeutung des Fahrrads für die moderne und urbane Mobilität in Deutschland fraktionsübergreifend politisch in den Vordergrund stellen. Storjohann zog eine positive Bilanz: ,,In der regen Diskussion auf der Sitzung wurde deutlich, dass für den Radverkehr schon viel auf den Weg gebracht wurde, es aber auch noch einiges bedarf, ihm den gleichen Stellenwert wie anderen Mobilitätsformen zu verschaffen. Daran werden wir im Parlamentskreis gemeinsam arbeiten.‘‘
Zusammengenommen beläuft sich die Förderung des Radverkehrs beim BMVI in diesem Jahr auf über 200 Millionen Euro:
- 98 Mio. Euro für Radwegebau und –unterhaltung an Bundesfernstraßen (insg. ca. 17 000 Kilometer)
- 1,3 Mio. Euro für Betriebswege an Bundeswasserstraßen für die Fahrradnutzung
- 2 Millionen Euro für den Radweg Deutsche Einheit
- 5 Millionen Euro für die Förderung von Abbiegeassistenzsystemen in Lkw zum Schutz vor Unfällen mit Radfahrern beim Rechtsabbiegen
- 5 Millionen Euro für die Förderung nicht-investiver Projekte zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans
- 20 Millionen Euro für die Förderung weiterer innovativer Projekte zur Unterstützung des Radverkehrs
- 75 Millionen Euro für Finanzhilfen für Radschnellwege der Länder und Kommunen (inklusive Ausgabereste 2017 und 2018)
