Mehr als 50 Städte und Gemeinden
12.11.2021, 09:39 Uhr
Städteinitiative für Tempo 30 wächst
Die Initiative für „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ freut sich über immer mehr Mitglieder. Sie fordern, den Kommunen mehr Kompetenzen beim Festlegen innerörtlicher Geschwindigkeiten zu übertragen.
Symbolbild: Tempo 30
(Quelle: Pixabay)
Seit der Gründung im Juli (SAZbike berichtete) haben sich schon mehr als 50 Städte und Gemeinden der Initiative angeschlossen. Zudem hätten fast 80 Kommunen ihr Interesse bekundet, wie es am 11. November beim Virtuellen Kommunalfestival des Deutschen Städtetags hieß. Initiatoren waren Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm.
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sagt auf der Veranstaltung: „Attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Straßen und Plätze. Die Menschen wünschen sich stadtverträgliche Geschwindigkeiten in ihrem Lebensumfeld. Die Städte brauchen dafür mehr Flexibilität, um vor Ort die passenden Regelungen anzuwenden.“ Und weiter: „Der jetzt in Kraft getretenen Bußgeldkatalog ist ein erster kleiner Schritt auf dem Weg zu neuen Regelungen für klimagerechten, sicheren und effizienten Verkehr. Diesen Weg sollte der neue Bundestag und die neue Bundesregierung konsequent fortsetzen.“
Die Initiative fordert mehr Kompetenzen in den Kommunen, wenn es um innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen geht. Vor allem in Zentren und in dichtbelebten Straßen soll es einfacher werden, die Geschwindigkeit beispielsweise auf Tempo 30 zu reduzieren. Aktuell seien die Hürden dafür noch zu hoch. „Die Initiative hat in sehr kurzer Zeit viele Städte und Gemeinden zur Unterstützung gewinnen können“, so Thomas Dienberg, Bürgermeister und Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig als Sprecher der Initiative. „Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass unsere Forderungen auch Gegenstand der laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin sein werden.“
Weitere Versuche geplant
Wie sich eine solche Geschwindigkeitsreduzierung auf den Straßenverkehr in den Kommunen auswirkt, soll zudem in Modellversuchen untersucht werden. Lediglich auf Hauptverkehrsstraßen soll weiterhin Tempo 50 gelten. Negative Folgen für den ÖPNV auf den Hauptverkehrsachsen sollen dabei begrenzt werden.
„Die Zeit ist reif für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts – so wie früher die Zeit reif war für die Gurtpflicht oder den Nichtraucherschutz“, kommentiert Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende. SPD, Grüne und FDP hätten es in der Hand, die notwendigen Reformen im Koalitionsvertrag zu verankern.
