ADFC-Studie zur Landtagswahl
28.09.2023, 11:06 Uhr
Was versprechen Bayerns Landtagsparteien für den Radverkehr?
Im Vorfeld der Landtagswahl hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Bayern mit Wahlprüfsteinen und einem Wahlprogramm-Check die Fahrradfreundlichkeit von fünf Parteien im Bayerischen Landtag unter die Lupe genommen.
So bewertet der ADFC die Fahrradfreundlichkeit bayerischer Parteien.
(Quelle: ADFC Bayern)
Wie viel Fahrrad in den Parteiprogrammen der Parteien steckt, zeigt der ADFC Bayern in seiner aktuellen Bewertung. Dafür hat der Fahrradclub die Wahlprogramme von Bündnis 90/Die Grünen, CSU, FDP, Freien Wählern und SPD hinsichtlich fahrradbezogener Inhalte geprüft und anhand eines Punktesystems beurteilt. Unter den im Landtag vertretenen Parteien wurde lediglich die AfD nicht befragt, weil sie nicht an dem gemeinsamen Wahlprüfstein-Verfahren teilgenommen hat. Außerdem habe sie „im Rahmen der Anhörungen zum Radverkehr und zum Radgesetz bereits sehr deutlich gemacht, was sie von Radverkehrsförderung hält: Nichts!“, so der ADFC.
ADFC-Wahlprüfsteine: Wer meint es ernst mit dem Radverkehr?
Darüber hinaus wurden die Parteien im Rahmen des aktuellen Wahlprüfstein-Verfahrens für Verbände befragt, zum Beispiel zum „Radentscheid Bayern“, zum neuen Radgesetz der Staatsregierung und zur Priorisierung von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Die Antworten verdeutlichen die jeweiligen Positionen der fünf Landtagsparteien. Die Reihenfolge: Grüne (5 Punkte), SPD (4 Punkte), FDP und CSU (je 2 Punkte), Freie Wähler (1 Punkt).
Das Fahrrad spielt in allen Parteiprogrammen eine Rolle
Bernadette Felsch, Vorsitzende des ADFC Bayern, kommentiert: „Das Ranking-Ergebnis war nicht wirklich überraschend, doch eins war erfreulich: Alle befragten Parteien haben sehr ‚radpositiv‘ geantwortet und in allen Parteiprogrammen spielt das Fahrrad inzwischen eine Rolle. 2018 war das noch nicht so. Ausgerechnet bei den Regierungsparteien mussten wir in der nun endenden Legislaturperiode noch viel Überzeugungsarbeit leisten und mit dem Radentscheid Bayern Druck machen. Wenn nun aber offenbar alle erkannt haben, wie wichtig der Radverkehr für mehr Lebensqualität und Klimaschutz ist, wird Bayern vielleicht doch noch ein ‚Radlland‘?!“
Die detaillierten Ergebnisse der Studie finden Sie hier.
