Tübingen will klimaneutral werden
24.09.2021, 08:00 Uhr
Boris Palmer erhöht Anwohnerparkgebühr für schwere Autos auf 180 Euro
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer plant höhere Anwohnerparkgebühren: Für leichte Autos vervierfacht sich die Gebühr auf 120 Euro, für schwere Autos versechsfacht sich die Gebühr auf 180 Euro im Jahr.
Oberbürgermeister Boris Palmer, hier bei der Eröffnung der neuen Radbrücke Mitte.
(Quelle: Gudrun de Maddalena)
Boris Palmer will Tübingen bis 2030 klimaneutral machen. Nach mehreren Fördermaßnahmen für den Radverkehr und einer beschlossenen Senkung der Bustarife werden jetzt die Anwohnerparkgebühren deutlich erhöht: Von bisher 30 Euro im Jahr steigt die Anwohnerparkgebühr auf 180 Euro jährlich, und zwar für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und einem Leergewicht über 1.800 Kilogramm oder mit rein elektrischem Antrieb und einem Leergewicht über 2.000 Kilogramm. Für leichtere Fahrzeuge steigt die Gebühr auf 120 Euro im Jahr. Diese Erhöhung hat Tübingens Klimaschutzausschuss am vergangenen Montag vorgeschlagen. Am 30. September entscheidet dann der Gemeinderat in seiner Sitzung endgültig über die Erhöhung. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Zunächst wurde eine Verbindung der Gebühr mit der Fahrzeuggröße oder Fahrzeugtypen wie SUVs diskutiert, so forderte Palmer zunächst eine Erhöhung auf 360 Euro im Jahr, mit Ausnahmen für mehrere Kategorien wie Mini, Kleinwagen, Kompaktwagen, Mittelklasse oder Mini-Van bis 1.800 Kilogramm. Dies wurde aber mehrheitlich abgelehnt. Dafür hat die Verwaltung ihren Vorschlag ausschließlich an das Leergewicht anknüpft, auch weil dieses mit der Größe des Fahrzeugs zusammenhängt: Mehr Gewicht heißt auch mehr Platzbedarf auf der Straße. Breite und lange Fahrzeuge reduzieren die Gesamtzahl der möglichen Stellplätze und sollten daher eine höhere Gebührenlast tragen. Rein elektrische Fahrzeuge sind wegen der Batterie schwerer als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Deswegen wird für diese Fahrzeuge ein zusätzliches Leergewicht von 200 Kilogramm freigestellt. Damit bleibt die Verbindung von Leergewicht zu Fahrzeuggröße erhalten.
Für das Jahr 2020 wurden in Tübingen etwa 6.400 Bewohner-Parkausweise zu einer Gebühr von 30 Euro pro Jahr erteilt. Die Verwaltung nimmt an, dass mit der Gebührenerhöhung 10 Prozent weniger Ausweise beantragt werden. Dies soll jedoch durch die Ausweisung von mindestens drei neuen Bewohnerparkgebieten noch im Jahr 2021 ausgeglichen werden. Ebenso sollen die Straßenparkgebühren erhöht werden.
