Unterschriften für Bürgerbegehren
18.11.2024, 08:53 Uhr
Fahrrad-Entscheid Köln erreicht Meilenstein
Der Fahrrad-Entscheid Köln feiert mehr als 24.616 Unterschriften. Damit hat er die für ein Bürgerbegehren in Köln erforderliche Anzahl an Unterschriften erreicht.
Der Fahrrad-Entscheid Köln will seine Forderungen erfüllt sehen.
(Quelle: Fahrrad-Entscheid Köln)
Die Initiative ist damit ihrem Ziel, den Ausbau der Radinfrastruktur in Köln zu beschleunigen, einen großen Schritt nähergekommen. „Das Erreichen des Quorums ist ein großartiger Erfolg – für uns und für die Zukunft des Radverkehrs in Köln“, so Gregor Gsell, Pressesprecher des Fahrrad-Entscheids Köln. „Nach sechs Monaten engagierten Sammelns haben wir dieses Ziel erreicht. Es freut uns sehr, wie viele Menschen für uns Unterschriften sammeln und wie offen die Menschen in Köln gegenüber unserem Anliegen sind. Dies zeigt deutlich, wie wichtig den Kölnerinnen und Kölnern sichere Radwege sind. Unser Blick geht nach vorne: Wir sind auf einem guten Weg, eines der Bürgerbegehren mit den meisten Unterschriften in ganz NRW zu werden.“
Um noch mehr Menschen in der Stadt zu erreichen, werden nun weiterhin Unterschriften gesammelt. Erfahrungen anderer Bürgerbegehren zeigen, dass einige Unterschriften ungültig sein können. Sobald alle Unterschriften eingereicht sind, hofft das Team des Fahrrad-Entscheids, dass der Kölner Stadtrat der Forderung zustimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, blicken sie einem Bürgerentscheid optimistisch entgegen. „Durch Unterschreiben des Bürgerbegehrens machen die Kölnerinnen und Kölner ihren Einfluss auf den demokratischen Prozess geltend“, findet Natalie Horn, Pressesprecherin des Fahrrad-Entscheid Köln. „Wir freue uns daher auf zahlreiche weitere Unterschriften. Gemeinsam werden wir unsere Stadt zur Renovierung und zum Ausbau der Radinfrastruktur verpflichten, um sie lebenswerter für uns alle zu machen!“
Die Forderungen
Die Forderungen des Fahrrad-Entscheids umfassen den jährlichen Bau von 40 Kilometer Radwegen auf den Straßen des Gelben Netzes (Kfz-Hauptverkehrsstraßen). Die Radwege sollen in beide Richtungen mindestens 2,5 Meter breit sein, vom Kfz-Verkehr baulich getrennt sein und an Kreuzungen nicht von freilaufenden Kfz-Rechtsabbiegerspuren gekreuzt werden. Zudem sollen jährlich 30 Kilometer Straßen des Grünen Netzes (Straßen mit geringerer Kfz-Belastung) zu Fahrradstraße werden.
Außerdem soll die Stadt jährlich in einem Bericht ihr Vorgehen bei der Umsetzung begründen. Wenn der Stadtrat die Forderung annimmt und die Forderung in einem Bürgerentscheid bestätigt wird, müsse die Stadt diese umsetzen. Hierdurch gäbe es erstmals verbindliche Ziele für den Ausbau des von der Stadt Köln bereits als Zielkonzept beschlossenen „Radverkehrshauptnetz". Dies wäre, gerade weil der Ausbau bis jetzt äußerst schleppend vorangeht, wichtig, um die Fahrradinfrastruktur in Köln zu verbessern.
Um noch mehr Menschen in der Stadt zu erreichen, werden nun weiterhin Unterschriften gesammelt. Erfahrungen anderer Bürgerbegehren zeigen, dass einige Unterschriften ungültig sein können. Sobald alle Unterschriften eingereicht sind, hofft das Team des Fahrrad-Entscheids, dass der Kölner Stadtrat der Forderung zustimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, blicken sie einem Bürgerentscheid optimistisch entgegen. „Durch Unterschreiben des Bürgerbegehrens machen die Kölnerinnen und Kölner ihren Einfluss auf den demokratischen Prozess geltend“, findet Natalie Horn, Pressesprecherin des Fahrrad-Entscheid Köln. „Wir freue uns daher auf zahlreiche weitere Unterschriften. Gemeinsam werden wir unsere Stadt zur Renovierung und zum Ausbau der Radinfrastruktur verpflichten, um sie lebenswerter für uns alle zu machen!“
Die Forderungen
Die Forderungen des Fahrrad-Entscheids umfassen den jährlichen Bau von 40 Kilometer Radwegen auf den Straßen des Gelben Netzes (Kfz-Hauptverkehrsstraßen). Die Radwege sollen in beide Richtungen mindestens 2,5 Meter breit sein, vom Kfz-Verkehr baulich getrennt sein und an Kreuzungen nicht von freilaufenden Kfz-Rechtsabbiegerspuren gekreuzt werden. Zudem sollen jährlich 30 Kilometer Straßen des Grünen Netzes (Straßen mit geringerer Kfz-Belastung) zu Fahrradstraße werden.
Außerdem soll die Stadt jährlich in einem Bericht ihr Vorgehen bei der Umsetzung begründen. Wenn der Stadtrat die Forderung annimmt und die Forderung in einem Bürgerentscheid bestätigt wird, müsse die Stadt diese umsetzen. Hierdurch gäbe es erstmals verbindliche Ziele für den Ausbau des von der Stadt Köln bereits als Zielkonzept beschlossenen „Radverkehrshauptnetz". Dies wäre, gerade weil der Ausbau bis jetzt äußerst schleppend vorangeht, wichtig, um die Fahrradinfrastruktur in Köln zu verbessern.
