Leva-EU stellt neues rechtliches Konzept für emissionsfreie Fahrzeuge vor

Leva-EU definiert ein emissionsfreies Fortbewegungsmittel als motorisiertes Vehikel ohne Auspuffemissionen und nennt diese Zero Tailpipe Emission Vehicles (ZEVs). Heute unterliegen diese Verkehrsmittel in der EU der Verordnung 168/2013, die ursprünglich für Mopeds und Motorräder mit Benzinmotor ausgelegt war. Von dieser Verordnung sind 25er Pedelecs ausgenommen und dürfen daher ohne Führerschein und Helm genutzt werden. 25er Pedelecs unterliegen der Maschinenrichtlinie, welche im rechtlichen Sinne als Fahrzeuge klassifizierte Zweiräder, also S-Pedelecs oder Motorräder, ausschließt. 

Die von Leva-EU vertretenen Hersteller anderer leichter Elektromobile werden zumeist von den schärferen Vorschriften der Verordnung 168/2013 behindert, obwohl diese einst für Fahrzeuge mit Verbrennermotor entwickelt wurde.

Leva-EU will darum ZEVs mit einer maximalen Unterstützungsgeschwindigkeit von höchstens 50 km/h von der Verordnung 168/2013 ausschließen, so wie bereits Pedelecs. Außerdem will der Verband alle ZEVs von der Maschinenrichtlinie ausschließen. Also auch Pedelecs. Damit würden alle Arten von Elektrofahrrädern, E-Hoverboards, oder selbstbalancierende Fahrzeuge und andere ZEVs von der S-Pedelec-Verordnung 168/2013 und der Pedelec-Maschinenrichtlinie ausgeschlossen.

Stattdessen schlägt Leva-EU eine neue Verordnung für ZEVs vor, mit grundlegenden Sicherheitsanforderungen, einheitlichen Normen und möglicherweise Typgenehmigungsverfahren für bestimmte ZEV-Kategorien. In jedem Fall fordert Leva-EU, dass dieser Rechtsrahmen in Absprache mit dem ZEV-Sektor festgelegt wird. Also mit den Verbandsmitgliedern.

Die Maßnahmen, zu denen auch eine neue Methode zur Regulierung der Geschwindigkeit und eine einfache Kategorisierung nur nach Geschwindigkeit und Gewicht gehören, sind in Positionspapieren aufgeführt, die das Gremium der Europäischen Kommission vorgelegt hat. In dem Dokument fordert Leva-EU etwa, dass alle Infrastrukturen wie Radwege, Radstraßen, Fahrradautobahnen und Fahrradparkplätze in ZEV-Infrastruktur umbenannt werden. Verkehrszeichen sollten auch ZEVs widerspiegeln, eine Maßnahme, die ihrer Ansicht nach die Wahrnehmung von ZEVs durch Radfahrer und Autofahrer verbessern würde. Die gewünschte Veränderung der Verordnung 168/2013 steht hier, die gewünschte Änderung der Maschinenrichtlinie steht hier.

Profitieren könnten etwa körperbehinderte Nutzer von Fahrrädern mit Gasgriff oder Transportradnutzer mit über 250 Watt Motorunterstützung, oder eben Nutzer von anderen Nischenfahrzeugen wie E-Skateboards. Darum hält sich die Unterstützung solcher Forderungen durch einige Pedelec-Hersteller bisher auch in Grenzen: Pedelec-Hersteller sind mit der geltenden Regel, also dem exklusiven Ausschluss von Pedelecs von der Führerschein-, Versicherungs-, Kennzeichen- und Helmpflicht und vom Privileg, Radwege zu nutzen, selbstverständlich zufrieden.

Die Leva-EU-Managerin Annick Roetynck sagte, die Einführung des Konzepts der emissionsfreien Fahrzeuge (Zero Emission Vehicles, ZEV) würde die ZEVs endgültig von den „langwierigen, ungenauen Rechtsvorschriften“ für Fahrzeuge mit Benzinmotor abheben. Leva-EU hat das Papier auch dem britischen Transport Research Laboratory (TRL) vorgelegt. Das TRL führt gerade eine als brisant geltende Studie für die EU-Kommission durch und will diese noch diesen Monat abschließen. Der  Pedelec-lastige Herstellerverband Conebi befürchtet als Folge der Studie eine Einstufung von Pedelecs in die gefürchtete L-Kategorie. Leva-EU, mit vielen Mitgliedern die andere Elektromobile herstellen, bestreitet dies.

Leva-EU vermutet hinter diese Befürchtung den Schutz des eigenen Geschäftsmodells reiner Pedelec-Hersteller: „Da die Stimme des Sektors von der Stimme der Parteien übertönt wird, die ZEV als existenzielle Bedrohung betrachten, vor der sie ihr Geschäft schützen müssen, hat die Kommission noch keinen eingehenden Dialog mit dem Sektor aufgenommen. Leva-EU fordert die Kommission auf, diese Konsultation nicht länger zu verschieben“, so Roetynck.