Also doch: Berlins Pop-up-Radwege dürfen bleiben

In Berlin hatte die AfD im September erfolgreich gegen acht neue Pop-up-Radwege geklagt. Gegen den ersten Beschluss im Eilverfahren hatte die Verkehrsverwaltung beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt. Das OVG hat gestern nach Angaben des ADFC die Rechtmäßigkeit der Pop-up-Radwege vorläufig bestätigt und den Antrag, sie bis zum Urteil im Hauptsacheverfahren abzubauen, zurückgewiesen.

Zur gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Rechtmäßigkeit von Pop-up-Radwegen sagt ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork: „Der platte Versuch der AfD, die Verkehrspolitik der 1950er Jahre zurückzuholen, ist gescheitert – gut so. Geschützte Radfahrstreifen, auch in Schnellbauweise als Pop-up-Radweg, können im Einklang mit der Straßenverkehrsordnung überall eingerichtet werden, wo sie die Verkehrssicherheit verbessern. Und so wie die Dinge stehen, ist das an fast jeder mehrspurigen Hauptstraße in Deutschland der Fall. Was jetzt passieren muss: Die Hürden für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur müssen weg. Es kann nicht sein, dass eine Kommune erst Fahrradunfälle nachweisen muss, um einen Radweg anlegen zu können. Es muss reichen, dass er wichtig für das kommunale Radverkehrsnetz ist. Das ist auch im Sinne der kräftigen Fahrradförderung, wie sie die Bundesregierung im Klimapaket vorsieht. Hier muss der Gesetzgeber ran.“

Pop-up-Radwege sind Schnellbauversionen von sogenannten geschützten Radfahrstreifen. Sie werden mit einfachen Mitteln – meist Farbe und Poller oder Baken – auf der Fahrbahn errichtet, um schnell Lücken im Radwegenetz zu schließen. Ziel ist, diese Schnellbau-Radwege im zweiten Schritt dauerhaft zu machen, denn gute Radwege sind Mangelware. Schnellbau-Radwege kommen seit Jahren weltweit zum Einsatz, um Platz für den rapide ansteigenden Radverkehr zu schaffen. Während der Corona-Pandemie war das in vielen Metropolen verstärkt der Fall, vor allem in Bogotá, Mailand, Brüssel und Paris. In Deutschland war Berlin Vorreiter beim Bau von Pop-up-Radwegen. München und Hamburg sind nachgezogen, in weiteren Städten sind Pop-up-Radwege geplant.