Baden-Württemberg stärkt Fuß- und Radverkehr

Für das Landesförderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur haben die Städte, Gemeinden und Landkreise im Bundesland Baden-Württemberg eine Rekordzahl von Anträgen eingereicht. Insgesamt 211 Projekte wurden in das Programm neu aufgenommen. Diese sollen nun auf Förderfähigkeit geprüft werden. Die Programmliste umfasst demnach unter anderem über 220 Kilometer Radwege, Brücken, Abstellanlagen und Fußwege. Das Fördervolumen der neu angemeldeten Maßnahmen beläuft sich auf knapp 100 Millionen Euro. Im Programm 2022 bis 2026 des Landes Baden-Württemberg sind jetzt einschließlich der Vorhaben aus den Vorjahren insgesamt 751 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 678 Millionen Euro enthalten.

Verkehrsminister Winfried Hermann: „Ein beschleunigter Ausbau der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist dringend erforderlich, damit mehr Menschen aufs Rad steigen. Das ist gesund und kostengünstig angesichts der hohen Spritpreise. Um die Klimaziele im Verkehr einzuhalten und die Lebensqualität in den Städten zu erhöhen, möchte das Land den Radverkehrsanteil bis 2030 auf 20 Prozent steigern. Dies gelingt nur mit lückenlosen, sicheren und attraktiven Radnetzen. Wir freuen uns sehr darüber, dass die Kommunen so viele Radverkehrsprojekte planen und die Unterstützung des Landes so gut annehmen. Jetzt geht es darum, dass die angemeldeten Projekte auch schnell realisiert werden.“

Wenn alle im Programm enthaltenen Vorhaben realisiert werden, sollen mehr als 470 Kilometer Rad- und Fußwege sowie knapp 11.400 Fahrradabstellanlagen entstehen. Das Förderprogramm wird jährlich fortgeschrieben und erstreckt sich über einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren. Um den Plänen gerecht zu werden, stockt das Land das Personal zusätzlich zu den 2021 geschaffenen 20 Stellen um weitere 12 befristete Stellen auf. Der Wille zum Bauen sei in den Kommunen vorhanden, jedoch müsse die auf 2023 begrenzte Finanzhilfe des Bundes verlängert werden, um den Ausbau aufrechtzuerhalten, heißt es aus dem Verkehrsministerium in Baden-Württemberg. Im Bereich Radverkehr sind in Kombination mit einer Bundesförderung Förderquoten von 90 Prozent möglich. In Baden-Württemberg sind die zur Verfügung stehenden 105 Millionen Euro des Bundes schon fast gänzlich auf konkrete Vorhaben verteilt.

Beim Bundes- und Landesförderprogramm gilt: Die Aufnahme der Vorhaben in das Förderprogramm ist nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie ermöglicht aber den Kommunen die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit der Zustellung des darauffolgenden Förderbescheids können die Kommunen dann die geplanten Projekte umsetzen.