Lauterbach und Wissing wollen Gesetz zu Fahrradnutzung einbringen

Radfahren ist nachweislich gesund und günstig. Genau diese beiden Faktoren beeinflussen einen neuen Gesetzesentwurf, den Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und sein FDP-Ministerkollege aus dem Verkehrsbereich, Volker Wissing, jetzt einbringen wollen. Radfahrende sollen dadurch in Innenstädten grundsätzlich Vorfahrt vor Autos und anderen Kraftfahrzeugen bekommen, ihre Ampeln fast durchgängig auf Grün stehen. „Fahrräder und eBikes sind einzige reale Möglichkeit, CO2 und Feinstaub in Stadt, 70% Bevölkerung, in Griff zu bekommen, nicht Elektroautos. Auch wäre der Umstieg aufs Fahrrad der einfachste Weg für bessere Gesundheit in Bevölkerung“, so Karl Lauterbach auf Twitter.

Durch das eingebrachte Gesetz sollen Milliarden im Straßenbau eingespart werden, die dadurch verstärkt in den Schienenausbau, ein Herzensprojekt von Minister Wissing eingebracht werden können:

Altkanzlerin Angela Merkel zeigt sich begeistert von den Ideen – auch wenn sie von der Ampel-Regierung sind. Leider hatte sie aus Landes-Proporz in ihren Kabinetten immer die Ministerposten an CSU-Minister vergeben müssen. Dabei habe sich aber nichts für das Rad getan. Das hätte sie cleverer handhaben müssen, schrieb sie in ihre noch unveröffentlichten Memoiren.

Bei ihrem letztjährigen Besuch auf der IAA Mobility haben Merkel die sehr viel Sprit verbrauchenden und viel Platz einnehmenden Autos nur noch gelangweilt. Begeistert habe sie hingegen Cargobikes. Für ihren Ruhestand hat sie sich direkt eines gesichert und ihren Dienstwagen samt Chauffeur ausgetauscht. Mehrere Einwohner der Uckermark berichteten schon, dass sie Merkel mit einem Cargobike vorbeisausen gesehen hätten. Es könnte so eines gewesen sein oder so eines.

Die beiden Minister Lauterbach und Wissing setzen ihre Hoffnung darauf, dass ihr neues Gesetz Autofahrenden, vor allem von teuren Spritschleudern wie SUVs, die Lust am Fahren in den Innenstädten nimmt und sie dadurch automatisch auf die Zweiräder und in die Züge treibt. Sollte das nicht reichen, überlegt Wissing statt Tempo 30 künftig Tempo 24 für Autos innerorts einzuführen. Eine Automatik in neuartigen Fahrzeugen soll dank GPS-Steuerung dann verhindern, dass Autofahrende innerhalb von Ortschaften schneller fahren können. Dadurch wären E-Bikes stets ein Stundenkilometer schneller unterwegs.