Erfolgreiche Lobbyarbeit 01.02.2024, 10:28 Uhr

EU-Kommission räumt Fahrradindustrie mehr politisches Gewicht ein

In dieser Woche hat die EU-Kommission den Mobility Transition Pathway (MTP) zur nachhaltigen Transformation der europäischen Mobilitätswirtschaft veröffentlicht. Die Fahrradindustrie war beteiligt. Das war nicht selbstverständlich.
Flaggen vor EU-Gebäude
(Quelle: Shutterstock / Jorisvo)
Stärkung des europäischen Mittelstandes, führende Rolle bei Digitalisierung und Nachhaltigkeit, mehr Wertschöpfung in Europa – diese Anliegen stehen im Mittelpunkt der EU-Industriestrategie, Teil des europäischen Green New Deals. Als eines von mehreren industriellen Ökosystemen, hat sich die EU-Kommission dazu auch die Mobilitätsindustrie vorgenommen – selbstverständlich angesichts der Rolle, die Bahn und insbesondere die Automobilindustrie für den Standort Europa spielen. Keineswegs selbstverständlich ist dagegen, dass die Kommission die Fahrradindustrie auf Augenhöhe einbezogen hat. Der ZIV sieht dies als Verdienst seines Dachverbandes Conebi (Confederation of the European Bicycle Industry), unter Führung von Erhard Büchel.
Am Entstehungsprozess des Mobility Transition Pathway (MTP) waren Conebi, Cycling Industrie Europe (CIE) und der ZIV als Stimme der deutschen Fahrradindustrie sowie weitere Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Fahrradbranche aus Unternehmen und Verbänden maßgeblich beteiligt, um die Belange der Fahrradindustrie und des Ökosystems Fahrrad im Dialog mit der Europäischen Kommission deutlich hörbar zu machen.
„Wir begrüßen es sehr, dass die EU-Kommission die Bedeutung der Fahrradbranche für den Mobilitätssektor im MTP anerkennt. In der sehr intensiven Erarbeitungsphase und in den vielen Gesprächen mit Vertretern und Vertreterinnen der Kommission (DG Grow) konnten wir, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern, die Themen und Bedürfnisse der Fahrradindustrie adressieren und uns auf einen ambitionierten Maßnahmenplan mit klaren Zuständigkeiten verständigen. Nun gilt es, rasch in die Umsetzung zu gehen“, so Anke Schäffner, Leiterin Politik & Interessenvertretung des ZIV, die maßgeblich am Erarbeitungsprozess des MTP beteiligt war.

Ziel ist nachhaltige und digitale Mobilitätswirtschaft

Der MTP benennt zahlreiche Maßnahmen zur nachhaltigen und digitalen Transformation der Mobilitätswirtschaft. Dabei werden insbesondere die Themenblöcke nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, Regulierung & Public Governance, Soziale Dimension, Fachkräfte, Forschung & Entwicklung, Infrastruktur und Investitionen & Finanzierung in den Fokus genommen. Allen genannten Maßnahmen wurden die zuständigen Akteure und Zeitrahmen zugeordnet.

Wirtschaftsministerium ignorierte Fahrradbranche zunächst

Um die Umsetzung des ambitionierten Plans erfolgreich zu gestalten und zügig auf den Weg zu bringen, muss die Fahrradindustrie gut abgestimmt und konstruktiv ihre Aufgaben zur Zukunftssicherung angehen. Der ZIV wird, unterstützend in Europa und federführend in Deutschland, die Unternehmen dabei begleiten und die notwendigen Prozesse organisieren. Neben der Automobil-, Schifffahrts- und Bahnbranche wird die Fahrradbranche von der Europäischen Kommission als integraler Bestandteil des Ökosystems Mobilität anerkannt. In der Industriestrategie der deutschen Bundesregierung sucht man den Fahrradsektor hingegen vergebens. Anke Schäffner: „Innerhalb Europas ist die deutsche Fahrradindustrie die bedeutendste. Deutschland ist der größte Fahrrad- und E-Bike-Markt in Europa. Umso irritierter stellten wir fest, dass unter der Überschrift ‚Mobilitätsindustrie‘ in der vom grünen Bundeswirtschaftsminister Habeck Ende Oktober 2023 vorgestellten Industriestrategie die Fahrradbranche keine Erwähnung findet.“

ZIV: Bundesregierung muss Fahrradwirtschaft stärker berücksichtigen

Die Bedeutung des Ökosystems Fahrrad innerhalb der Mobilitätsindustrie darf aus Sicht des ZIV von politischen Akteuren nicht länger unterschätzt werden. Neben der Produktion von Fahrzeugen und Komponenten seien auch Fahrradtourismus, Firmenrad-Leasing, Fahrradlogistik, Sharing und die Kombination von Fahrrädern mit dem ÖPNV, inzwischen bedeutende Wirtschaftsfaktoren. Und die Potenziale der Emissionseinsparungen im Verkehrssektor sind als Beitrag zum Klimaschutz unterbelichtet. Anke Schäffner: „Es ist höchste Zeit für die Bundesregierung, ihre Industriestrategie endlich nachzubessern. Um die Stärke, Innovationskraft und Bedeutung der deutschen Fahrradwirtschaft für die Zukunft zu sichern, halten wir deren Berücksichtigung in einer Industriestrategie für Deutschland für unerlässlich. Sie muss auch in den Maßnahmen zu deren Umsetzung Beachtung finden. Die deutsche Fahrradwirtschaft ist nicht nur legitimer Bestandteil der deutschen Mobilitätsindustrie, sie ist eine Industrie der Zukunft in diesem Sektor und muss dementsprechend von der Bundesregierung berücksichtigt werden.“



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