Europäisches Parlament stimmt für EU-Radverkehrsstrategie

In dem Beschluss wird der wichtige Beitrag der Fahrradindustrie zur europäischen Wirtschaft und ihr Potenzial für künftiges Wachstum anerkannt. Das Europäische Parlament unterstreicht darin die Notwendigkeit, Investitionen der Industrie zu unterstützen, einschließlich der Finanzierung von Forschung und Entwicklung sowie der Unterstützung für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur.

Das Europäische Parlament betont zudem das Potenzial von E-Bikes, den Radverkehr in Europa voranzutreiben, und stellt fest, dass E-Bikes mit einer Unterstützung von bis zu 25 Stundenkilometern in der EU-Gesetzgebung als auch in der nationalen Gesetzgebung eine angemessene und sichere rechtliche Einstufung benötigen, um ihre Nutzung nachhaltig zu fördern.

Weiter fordert das Europäische Parlament die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Produktion von Fahrrädern und Komponenten „Made in Europe“ zu unterstützen und so die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu fördern. Dazu gehören die Überbrückung von Finanzierungslücken zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor, die Sicherung fairer Wettbewerbsbedingungen, Unterstützung bei der Verlagerung von Lieferketten sowie die Förderung hochwertiger Arbeitsplätze, die Schaffung von Fahrradclustern und die Verbesserung in der Berufsausbildung.

Manuel Marsilio, Geschäftsführer von Conebi, dem europäischen Dachverband des ZIV, und Präsident Erhard Büchel zum Beschluss: „Die Fahrrad-, E-Bike-, Teile- und Zubehörindustrie in Europa begrüßt die Aufforderung des Europäischen Parlaments an die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten, eine EU-Radverkehrsstrategie zu entwickeln. Dies ist ein wegweisender Appell für das stetige Wachstum des gesamten Sektors und eine klare Anerkennung seiner wichtigen Rolle im Mobilitätsökosystem der EU-Industriestrategie.“

Der Beschluss des Europäischen Parlaments markiert laut ZIV einen Wendepunkt in der Förderung des Fahrrads als wichtigen Verkehrsträger: Er unterstreiche nicht nur die wirtschaftliche und industrielle Bedeutung der Fahrradindustrie, sondern sende auch eine deutliche Botschaft an andere politische Entscheidungsträger in der EU, welche entscheidende Rolle das Fahrrad beim Aufbau einer nachhaltigen Zukunft für Europa spielt.

Im Detail werden höhere Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur und eine Beschleunigung beim Ausbau des Euro-Velo-Netzes sowie eine harmonisierte Erfassung von Radverkehrsdaten gefordert. Außerdem werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, die Mehrwertsteuersätze für den Kauf, den Verleih und die Reparatur von Fahrrädern und E-Bikes anzupassen. Der Weg für die Senkung der Mehrwertsteuer wurde bereits Ende 2021 seitens der EU geebnet. Die Forderung zielt zudem darauf ab, die Zahl der mit dem Fahrrad zurückgelegten Kilometer bis 2030 zu verdoppeln. Schließlich wird die Kommission in der Resolution aufgefordert, das Jahr 2024 zum Europäischen Jahr des Radverkehrs auszurufen.