ADFC und VCD begrüßen Vorstoß zum Mobilitätsgeld

Für eine sozial gerechte Verkehrswende brauche es jedoch weitere, langfristig wirkende Maßnahmen, so VCD und ADFC. Das vom Bundesarbeitsminister vorgeschlagene Mobilitätsgeld sei eine kurzfristig sinnvolle und sozial ausgestaltete Entlastung angesichts gestiegener Energiepreise.

„Wir begrüßen den Vorschlag des Arbeitsministers, der die monatliche Auszahlung eines nach Einkommen gestaffelten Pauschalbetrags für Mobilität in die Diskussion gebracht hat. Gleichzeitig müssen ökologische Fehlanreize und Ungerechtigkeiten dauerhaft abgebaut werden: Die Pendlerpauschale muss endlich durch ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld ersetzt werden“, sagt die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann. Außerdem fordert sie eine Abkehr vom Öl: Dafür brauche es überall im Land einen attraktiven Umweltverbund und bezahlbaren ÖPNV. Eine Mobilitätsgarantie würde dafür die Weichen stellen.

Die ADFC-Bundesvorsitzende Rebecca Peters fügt hinzu: „Tankrabatte sind doppelt falsch, denn sie begünstigen Besserverdienende und animieren zum klimaschädlichen Autofahren. Wir begrüßen den Vorschlag eines Mobilitätsgeldes, denn es hilft, Mobilität unabhängig vom Einkommen und vom Verkehrsmittel zu sichern.“ Wer häufiger mit dem Rad zur Arbeit oder zum Einkaufen fahren will, könne das Mobilitätsgeld auch in ein schickes Fahrrad investieren. Der ADFC macht dennoch deutlich, dass finanzielle Entlastungen nicht ausreichen, um die Bürgerinnen und Bürger zu einer nachhaltigeren Mobilität zu motivieren. Dafür brauche es attraktive Radwege im ganzen Land und einen dicht getakteten öffentlichen Nahverkehr.

Zudem wenden sich ADFC und VCD mit Nachdruck gegen die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Pläne für sogenannte Tankrabatte. Diese schaffen nach Auffassung der beiden Verbände nur Anreize für zusätzlichen Ölverbrauch statt zum Energiesparen.