Bayern richtet Zentralstelle für Radverkehr ein

Die Offensive, für die der Haushaltsentwurf insgesamt zehn Millionen Euro vorsieht, will vor allem interkommunale Radwege im Umland von Metropolen fördern und so noch mehr Menschen motivieren, das Rad zu nutzen. Weiter geplant ist die Förderung von innovativen Vorhaben, zum Beispiel von aufgeständerten Radwegen. Zusätzlich sollen verstärkt Radwege im Wald und entlang von Bahnlinien ausgebaut werden. Die Radoffensive soll die bisherige Radverkehrsförderung des Freistaates verstärken.

Das „Radverkehrsprogramm Bayern 2025“ sieht im Zeitraum von 2020 bis 2024 insgesamt 200 Millionen Euro für die Förderung von Radwegen an Bundes- und Staatstraßen vor. Das Förderprojekt soll dazu beitragen, das Ziel der Klimaneutralität in Bayern bis 2040 zu erreichen. Darüber hinaus wird eine Zentralstelle Radverkehr zur Bündelung von Wissen und Beratung eingerichtet. Der ADFC begrüßt den Schritt und fordert eine schnelle und verbindliche Umsetzung der Maßnahmen.

Über die bauliche Realisierung hinaus werden auch Machbarkeitsstudien, Planungen oder bei interkommunalen Radwegen auch die Kosten externer Projektsteuerung gefördert. Für die ausgewählten Projekte wird ein erhöhter Fördersatz von 80 bis 90 Prozent der förderfähigen Kosten gewährt. Über die Internetplattform www.radoffensive.bayern.de können die Kommunen bis Ende Februar 2022 ihre Projektideen einreichen. „Wir wollen gerade auch neuen, unkonventionellen Ideen eine Chance geben und Experimente wagen. Deswegen federn wir das finanzielle Risiko für die Kommunen ab“, so  Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU).

Ab 2022 soll die „Zentralstelle Radverkehr“ Kommunen bei der Steuerung und Koordinierung von interkommunalen Radweg-Projekten unterstützen, wie etwa bei Radschnellwegen. Standardisierte Prozesse wie das Erstellen interkommunaler Vereinbarungen mit Kostenaufteilungen, Ausschreibungstexte oder das Festlegen von Planungsabläufen sollen vereinfacht werden. „Unser Ziel ist es, dass mehr Menschen auch im Alltag auf das Fahrrad steigen. Dazu brauchen wir die passende Infrastruktur“, so Schreyer. Auch bei seinen Beschäftigten will sich der Freistaat für das Radfahren einsetzen. Wenn der Landtag zustimmt, sollen die Bediensteten im nächsten Jahr von einem Fahrradleasing-Angebot profitieren können.

Die Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) Bayern Bernadette Felsch kommentiert die Pläne zur Radoffensive folgendermaßen: „Zentrale Forderungen unserer Kampagne für ein Rad-Gesetz waren, dass die Kommunen bei Bau und Planung von Radwegen Unterstützung durch eine zentrale Anlaufstelle bekommen, und dass auch interkommunal gute Radwege gefördert und gebaut werden. Auch Fahrradleasing für den öffentlichen Dienst fordern wir seit vielen Jahren. Schön, dass das nun Realität werden soll.“

Doch es gibt auch Aspekte, die der Fahrradclub vermisst: „Unter anderem der nicht in Gang kommenden Bau lange geplanter Radschnellverbindungen zeigt jedoch, dass unsere Forderungen nach einer klaren Regelung von Zuständigkeiten, ausreichend Ressourcen und einheitlichen Standards mindestens ebenso wichtig wären. Ohne sie bleibt eine sichere flächendeckende Radinfrastruktur in Bayern noch immer in weiter Ferne. Deshalb halten wir an unserer Forderung nach einem klaren gesetzlichen Rahmen fest.“