Leva-EU fordert Abschaffung der Dumpingzölle

Da die Antidumpingmaßnahmen für herkömmliche Fahrräder aus China am 30. August auslaufen, fordert Leva-EU die europäischen Montageunternehmen auf, ihre Unterstützung für die Aufrechterhaltung dieser Zölle auf Fahrradteile zu überdenken. Da die Maßnahmen für Fahrräder nun im 31. Jahr bestehen und seit 27 Jahren auf wesentliche Fahrradteile ausgedehnt werden, betont Leva-EU die Notwendigkeit einer kritischen Bewertung ihrer Auswirkungen auf die EU-Industrie.

Leva-EU erwartet, dass die European Bicycle Manufacturers Association (EBMA) die Europäische Kommission um eine Überprüfung und Verlängerung der Maßnahmen um weitere fünf Jahre ersuchen wird. Leva-EU vermutet als Motiv für diese Maßnahmen, dass die EBMA den Zustrom billiger chinesischer Fahrräder verhindern und europäischen Arbeitplätze schützen will. 

Nach den geltenden Vorschriften müssen die europäischen Montagebetriebe strenge Kriterien erfüllen, um Zölle auf Fahrradteile aus China zu vermeiden, so Leva-EU. Die Situation sei jedoch seit den Maßnahmen gegen Elektrofahrräder und den damit verbundenen Herausforderungen bei der Beschaffung von Bauteilen außerhalb Chinas viel komplexer geworden. 

Unmittelbar nach Einführung der Dumpingzölle auf Fahrräder forderte die EBMA die Europäische Kommission auf, diese Zölle auf wesentliche Fahrradteile auszuweiten. Grund für diese Forderung war eine angebliche weitreichende Umgehung durch chinesische Hersteller. Diese Zölle wurden auch auf Kompletträder erhoben.

Viele Unternehmen würden derzeit Elektrofahrräder in der EU in einer Weise zusammenbauen, die laut Leva-EU nach den gesetzlichen Normen Maßnahmen gegen die Umgehung von Vorschriften nach sich ziehen könnte. Ursache seien chinesische Bauteile, welche nicht so streng beurteilt werden würden wie Kompletträder.

Leva-EU unterstellt der EU-Kommission Gleichgültigkeit gegenüber der rechtlichen Situation bei Elektrofahrrädern. „Obwohl die Kommission die Befugnis hat, unabhängig eine Untersuchung einzuleiten, hat sie sich dafür entschieden, dieses Problem zu übersehen. Dieses Versäumnis ist verwunderlich, da man sich fragen kann, warum chinesische Hersteller, die bei konventionellen Fahrrädern einer weit verbreiteten Umgehung beschuldigt werden, bei Elektrofahrrädern keine ähnliche Taktik anwenden“, so die Leva-EU-Managerin Annick Roetynck.

Leva-EU warnt davor, dass die Unterstützung der EBMA-Forderungen zwar vorteilhaft erscheinen mag, die EU-Montagebetriebe aber nicht unbedingt vor möglichen Zollmaßnahmen schützt. Mehrere Fälle von mutmaßlicher Umgehung haben bereits zu potenziell hohen Geldstrafen, Freiheitsstrafen und rechtlichen Verwicklungen geführt, die bis zu einem Jahrzehnt dauern können und das Wachstum und die Nachhaltigkeit von Unternehmen behindern.

Angesichts dieser Bedenken setzt sich Leva-EU für die Beendigung der Dumpingzölle auf wesentliche Fahrradteile ein. Die derzeitigen Vorschriften behinderten nicht nur Innovationen und den Markteintritt neuer Hersteller von Elektrofahrrädern, sondern bedeuteten auch unnötige finanzielle Belastungen und potenziell existenzbedrohende Risiken für bestehende Unternehmen. „Die Behauptung, dass diese Maßnahmen für die Verlagerung der Produktion und die Schaffung von Arbeitsplätzen unerlässlich sind, wird als falsch angesehen, da sie den Wettbewerb einschränken und letztlich sowohl den Verbrauchern als auch den europäischen Branchenakteuren schaden“, so Roetynck weiter.

Leva-EU fordert die europäischen Montageunternehmen auf, ihre Unterstützung für die Ausweitung der Dumpingzölle auf Fahrradteile zu überdenken, und fordert ein schnelles Handeln, um diese Maßnahmen im besten Interesse ihrer Verbandsmitglieder und der Verbraucher und Verbraucherinnen zu beenden.