Leva-EU kündigt Widerstand gegen erneuten Strafzoll auf China-Pedelecs an

Am 2. Mai 2023 hat die Europäische Kommission bekannt gegeben, dass die Antidumpingmaßnahmen gegen E-Bike-Importe aus China am 19. Januar 2024 auslaufen werden, sofern keine Überprüfung eingeleitet wird. Leva-EU hält es für „nahezu unmöglich, dass die European Bicycle Manufacturers' Association (EBMA) auf diese Gelegenheit für weitere fünf Jahre Dumpingmaßnahmen verzichten wird“. Der Verband aus Herstellern und Importeuren befürchtet, dass eine solche Verlängerung der Maßnahmen das Aus für viele europäische Unternehmen bedeuten würde. Aus diesem Grund beruft der Berufsverband für den 16. November in Brüssel ein Treffen für alle betroffenen Unternehmen ein.

Leva-EU-Managerin Annick Roetynck sagt: „Die Antidumpingmaßnahmen gegen Elektrofahrräder aus China schaffen nicht die gleichen Wettbewerbsbedingungen, die EBMA und die Europäische Kommission anzustreben vorgeben. Die Maßnahmen erweisen sich vielmehr als ein Minenfeld, in dem bald viele Krater entstehen könnten.“

Die Hersteller aus der EU, sie hatten von den Anti-Dumpingmaßnahmen profitiert, hatten laut Leva-EU bis zum 19. Oktober Zeit, einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung zu stellen. Dieser Antrag musste ausreichende Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Ob die EBMA eine Überprüfung beantragt hat, ist unbekannt, so der konkurrierende Verband Leva-EU. Weder die EBMA noch die Kommission hätten sich bisher dazu geäußert. Leva-EU vermutet aber, dass die EBMA die Überprüfung beantragt hat.

Eine mögliche Überarbeitung der Dumpingmaßnahmen ist der unmittelbare Grund für die Einberufung einer Sitzung von Leva-EU am Donnerstag, den 16. November in Brüssel. „Eine neue Fünfjahresperiode von Maßnahmen würde dem Elektrofahrradsektor in Europa weiterhin beispiellosen Schaden zufügen“, so Leva-EU. Deshalb will Leva-EU mit den betroffenen Unternehmen und ihren Anwälten diskutieren, wie einem möglichen Überprüfungsantrag begegnet werden kann.

Die Importstatistiken scheinen wenig Anlass zu geben, die Einfuhr von Elektrofahrrädern aus China für weitere fünf Jahre zu beschränken, findet Leva-EU. Die Importzahlen haben sich dezimiert und laut dem englischsprachigen Fachmedium Bike Europe schneide der Einstiegs- und Mittelklassemarkt besonders schlecht ab. Zwischen Januar und Juli 2023 schrumpften die Importe aus China um mehr als ein Viertel auf nur 88.000 Stück. Daraus könnte man schließen, dass die Maßnahmen Wirkung zeigen und aufgehoben werden könnten.

Leva-EU hält es aber für wahrscheinlich, dass die EBMA hier aufhören wird: „Derzeit gibt es so viele Verfahren gegen europäische Unternehmen, die der Umgehung von Antidumpingmaßnahmen beschuldigt werden, dass die EBMA kaum eine andere Wahl hat, als zu behaupten, dass eine systematische Umgehung stattfindet. Die Aufrechterhaltung der Maßnahmen scheint der logische Weg im Kampf gegen diese angebliche Umgehung zu sein“, so der Verband.

Darüber hinaus hat die EBMA in den letzten vier Jahren und neun Monaten sehr systematisch einen Diskurs über die Rückführung der Produktion nach Europa entwickelt. In der kürzlich veröffentlichten Europäischen Erklärung zum Radverkehr nennt die Europäische Kommission als Aktionspunkt: „Schaffung von Bedingungen für die Steigerung der europäischen Produktion einer breiten Palette von Fahrrädern (einschließlich E-Bikes, Speed Pedelecs und Fahrräder für Menschen mit Behinderungen) und ihrer Komponenten, einschließlich des Zugangs zu Materialien, Ausrüstungen und der Aufrechterhaltung weltweit gleicher Wettbewerbsbedingungen durch die bestehenden handelspolitischen Schutzinstrumente der EU“; damit kündige die Kommission selbst sozusagen schon die Ausweitung der Maßnahmen an, bevor die Untersuchung überhaupt stattgefunden habe, urteilt Leva-EU.

Im Februar dieses Jahres hatte das Europäische Parlament diese Erklärung in einer Entschließung gefordert, in der es auch heißt: „(Das Parlament) fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Produktion von Fahrrädern und Fahrradteilen ,Made in Europe‘ zu unterstützen und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie zu fördern, indem sie die Investitionslücke schließen, weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen aufrechterhalten und die Verlagerung und Sicherheit der Lieferkette anregen sowie hochwertige Arbeitsplätze, die Schaffung von Fahrradclustern und die Verbesserung der branchenbezogenen Berufsausbildung fördern.“

Leva-EU vermutet, dass die Maßnahmen gegen Dumping vorgeschobene Argumente sind und es tatsächlich eher darum gehe, diejenigen Unternehmen zu stärken, die in der EU produzieren. So wolle das EU-Parlament die Zahl der Beschäftigten im Fahrradsektor bis 2030 von einer Million auf zwei Millionen steigern. Mit den Arbeitsplätzen in der Industrie sind natürlich entsprechende Steuereinnahmen verbunden. Dies aber behindere den freien Wettbewerb und erschwere es Unternehmen in Europa, Fahrräder zu entwickeln.