Studie zeigt Stellenwert intelligenter Mobilität für politische Parteien

Zur kommenden Bundestagswahl hat sich Milestone Systems angesehen, welche Partei am häufigsten das Thema Smart Mobility (intelligente Mobilität), also die Vernetzung unterschiedlicher Verkehrsmittel vor allem in der Stadt, thematisiert. Zudem untersuchte das Unternehmen, wie viele finanzielle Mittel des Bundes und der Länder in den vollen Jahren der letzten Legislaturperiode des Bundestags sowie der Bundesregierung in die Infrastruktur geflossen sind.

Insgesamt haben sich laut Erhebung 99 Politiker in 207 Reden, 26 Fragen und 45 Antworten mit dem Thema intelligente Mobilität beschäftigt. Mit 157 Nennungen sprechen demnach die Politiker der Union am häufigsten über dieses Thema. An zweiter Stelle folgt die viertgrößte Fraktion im Bundestag, die FDP, mit 38 Äußerungen. Mit 36 Erwähnungen thematisiert die SPD smarte Mobilität am dritthäufigsten. Das Bündnis 90/Die Grünen meldet sich dazu 31 Mal zu Wort. Die AfD-Fraktion kommt auf zehn Äußerungen zum Gegenstand Smart Mobility. Mit sechs Nennungen haben sich Politiker der Linken am seltensten zu dem Thema geäußert.

Dabei ist zu beachten, dass die Fraktionen des Bundestags je nach Größe eine unterschiedlich lange Redezeit haben. Bei einer 60-minütigen Debatte kommt die Union so auf 21 Minuten, die SPD auf 13, die AfD und FDP auf sieben sowie die Linken und das Bündnis 90/Die Grünen auf jeweils sechs Minuten Redezeit.

Die Studie untersuchte auch die Investitionen der Bundesregierung sowie Landesregierungen: So gab die Bundesregierung 2020 pro Kopf rund 83 Euro für Straßenbaumaßnahmen aus, für die der Bund zuständig ist. Im Vorjahr betrug die Summe noch einen Euro mehr pro Person. Mecklenburg-Vorpommern (von CDU und SPD regiert) investierte mit circa 150 Euro den höchsten Pro-Kopf-Betrag in den Straßenbau. Gefolgt wird das Bundesland von Sachsen-Anhalt, dessen schwarz-rot-grüne Regierung 2020 rund 140 Euro pro Kopf für derartige Baumaßnahmen ausgab.

In den letzten drei Jahren hat das von SPD, Linken und Grünen regierte Berlin hingegen mit rund neun, acht und sechs Euro pro Kopf am wenigsten in die Straßeninfrastruktur investiert. Die nächsthöheren Ausgaben verzeichnet Bremen, wo die ebenfalls rot-rot-grüne Regierung 2020 mit 23 Euro mindestens das Doppelte je Einwohner für Baumaßnahmen an den Straßen ausgab.

Pro Kopf, das ergibt die Erhebung, hat die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns mit 15 Euro im Jahr 2020 am meisten in den Personen- und Güterverkehr investiert. Sachsen, regiert von CDU, SPD und den Grünen, folgt mit einer Finanzierung von knapp zehn Euro pro Kopf im selben Jahr. 30 Cent investierte die CSU-Regierung Bayerns 2020 in Baumaßnahmen für den Personen- und Güterverkehr. Damit gibt das südliche Bundesland am wenigsten für diesen Zweck aus.

Ulf Hüther, Manager DACH von Milestone Systems, kommentiert die Analyse: „Intelligente, vernetzte und smarte Mobilität kann das Verkehrswesen beziehungsweise die Beförderung grüner, sicherer und effizienter machen. Dadurch werden gleichzeitig Unfälle reduziert und weniger Schadstoffe ausgestoßen. Auch die Instandhaltung von Straßen oder des Personen- und Güterverkehrs sind ein wesentlicher Teil des Weges in eine intelligentere Mobilität in Deutschland, müssen diese doch auf dem neuesten Stand sein und einwandfrei funktionieren, wenn neue Technologien erprobt und implementiert werden sollen.”

Alle Daten der Studie des Spezialisten für Videoüberwachung können hier eingesehen werden.