Berlin stellt Prozess um Pop-up-Radwege endgültig ein

Im vergangenen Juni hatte der Berliner AFD-Abgeordnete und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek gegen die Anordnung der Pop-up-Radwege geklagt und deren Entfernung gefordert. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte dem zusätzlichen Eilantrag, die Radwege abzuräumen, zunächst stattgegeben. Es hatte die Begründung der Radwege-Anordnung bemängelt. Das Oberverwaltungsgericht hob den Eilantrag im Oktober auf, nachdem der Senat Beschwerde eingelegt und eine nachgebesserte Begründung geliefert hatte. Die Pop-up-Radwege durften somit bis zum endgültigen Urteil in der Sache bleiben. Am Abend des 18. Februar meldete die Verkehrssenatorin Günther die Einstellung des Verfahrens über den Kurznachrichtendienst Twitter. Zu einem Urteil wird es nun nicht mehr kommen.