BVZF konkretisiert Ansatz zur Mobilprämie für alle

Nachdem sich ein breites Bündnis der deutschen Mobilitätsverbände für eine allgemeine Mobilitätsprämie anstelle einseitiger Subventionen der Autoindustrie ausgesprochen hat, erklärt der BVZF: „Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung sind jüngsten Umfragen zufolge gegen eine Kaufprämie für PKWs. Das kann die Politik nicht ignorieren“, sagt der Geschäftsführer des BVZF Wasilis von Rauch. Großbritannien, Frankreich und Italien diskutieren nach Angaben des Fahrradverbands bereits konkrete Förderungsmaßnahmen rund um Fahrrad und Fahrradinfrastruktur. 

Das Elektrorad muss auch in Deutschland als starkes, umweltfreundlicheres und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel gleichbehandelt werden, anstatt eine weitere Förderung des E-Autos zu diskutieren. Orientieren sollte sich die Bundesregierung am erfolgreichen Fördermodell Baden-Württembergs. Hier wird beispielsweise die Anschaffung eines neuen (E-)Lastenrads mit 30 Prozent, maximal 3.000 Euro gefördert. 

Durch die Förderung von Fahrräder und Lastenräder, ob mit oder ohne Motor, werde der Corona-bedingte Umstieg vom ÖPNV auf nachhaltige Alternativen erleichtert. Der ÖPNV kann weiter infektionssicher betrieben werden und die Städte würden vom laut BVFZ ohnehin überlasteten Autoverkehr befreit. 

Im Zuge der krisenbedingten Umstrukturierung des Mobilitätsverhaltens könnten auch sinnvolle Sondermaßnahmen eingeführt werden, die bisher hinten angestellt wurden. Der BVZF hebt hier die Neugestaltung der Pendlerpauschale hervor: Der Staat solle langfristig umweltbewusstes Pendeln zwischen Wohnung und Arbeitsstätte honorieren. Arbeitnehmer, die zu Fuß gehen, den ÖPNV oder das Fahrrad nutzen, könnten beispielsweise ab dem ersten Kilometer Arbeitsweg einen höheren Wert ansetzen, und so ihre Steuerlast mindern. Diese Neuausrichtung der Pendlerpauschale fördere laut BVFZ Umwelt und Gesundheit, und sei ökonomisch gerecht; von der aktuellen Entfernungspauschale profitierten nämlich laut BVFZ vor allem Besserverdiener. Die Corona-Zeit ist daher genau richtig, um diese flankierende Maßnahme im Bündel der Mobilprämie mit auf den Weg zu bringen. 

„Die weiteren Gespräche über Corona-Hilfen im Verkehrssektor dürfen nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Neben Vertretern von Bundesregierung und Autoindustrie müssen auch andere Zweige der Verkehrswirtschaft dringend einbezogen werden“, mahnt von Rauch. Gemeinsam gelte es, ein breites Konjunkturprogramm zu erarbeiten, dass die notwendige Mobilitätswende vorantreibt und möglichst vielen Menschen Konsumanreize bietet.