Bereits über 100 Städte
15.03.2022, 14:44 Uhr
Berlin schließt sich Tempo-30-Initiative an
Der Berliner Senat hat auf Vorlage der Senatorin Bettina Jarasch beschlossen, die Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ zu unterstützen.
Der Berliner Senat hat den Beitritt zu „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr” beschlossen.
(Quelle: Twitter / Senatsverwaltung Berlin)
Die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Bettina Jarasch zur Entscheidung: „Die Städteinitiative ist ein starkes Signal der Kommunen: Sie wollen selbst entscheiden können, wo sie Geschwindigkeitsbeschränkungen für sinnvoll halten. Die bundesweite Straßenverkehrsordnung schränkt diese Handlungsfreiheit derzeit stark ein, weil sie Tempo 30 auf Hauptstraßen nur als Ausnahme definiert. Wir brauchen aber für die Vision Zero – das Ziel, im Straßenverkehr keine Toten und Schwerverletzten mehr beklagen zu müssen – mehr Möglichkeiten, Tempo 30 anzuordnen. Entschleunigung ist ein entscheidender Faktor für mehr Verkehrssicherheit.“
Erst heute wurde bekanntgegeben, dass sich bereits 100 Städte der Initiative angeschlossen haben. Das erklärte Ziel ist, dass Kommunen Tempo 30 künftig flexibler und einfacher anordnen können. Dafür brauchen Städte und Gemeinden einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen.
