Rechtliches
Eishockeyausrüster unterliegt
15.05.2018
Kanadisches Gericht bestätigt Patent von Mips
Der kanadische Bundesgerichtshof hat die Gültigkeit der Patente von Mips bestätigt. Der schwedischen Hersteller hat sich damit gegen den kanadischen Eishockey-Ausrüster Bauer Hockey durchgesetzt.
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EBMA setzen sich durch
04.05.2018
EU-Kommission registriert China-Pedelecs
Der europäische Fahrradherstellerverband EBMA hat einen Teilsieg bei der Beschwerde über chinesische Dumping-Pedelecs errungen: Die EU registriert die Importe. So kann später Strafzoll erhoben werden.
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Schwedische Sicherheitstechnologie
23.04.2018
Poc und Mips einigen sich im Helmstreit
Die Unternehmen Poc und Mips einigen sich im Rechtsstreit um die Helmtechnologie „Spin“. Beide Parteien wollen in Zukunft gemeinsam neue Sicherheitstechnologien entwickeln.
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Mit Elektroautos gleichgestellt
18.01.2018
Jetzt steuerfrei: Pedelecs aufladen beim Arbeitgeber
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat entschieden, dass das Aufladen von Batterien für Pedelecs beim Arbeitgeber kein (!) geldwerter Vorteil ist. Damit muss dies auch nicht versteuert werden.
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Jetzt auch zu Subventionen
04.01.2018
EU eröffnet zweite Untersuchung zu chinesischen Pedelecs
Die EU-Kommission eröffnet ein zweites Verfahren im Streit um chinesische Elektroräder: Zusätzlich zur Dumpingpreisuntersuchung geht es jetzt auch um Subventionen.
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Wegweisendes Urteil
12.12.2017
EU-Urteil stärkt selektiven Online-Vertrieb
Das in Fachkreisen mit Spannung erwartete Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Coty ist gefällt. Luxusanbieter dürfen demnach den Online-Vertrieb ihrer Produkte für Händler beschränken. Es könnte auch für unsere Branche eine wegweisende Entscheidung sein.
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Preisdumping aus China?
06.12.2017
Pedelec-Importeure: neues Antidumping-Gesetz kam zu spät
Das Kollektiv europäischer Pedelec-Importeure begrüßt die Zulassung eines neuen Anti-Dumpinggesetzes durch den Europarat. Allerdings kritisieren die Importeure, dass diese neuen Regeln zu spät kämen.
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Streit um Dumping-Pedelecs aus China
01.12.2017
EU-Importeure widersprechen EBMA-Beschwerde
Im Streit um Dumpingpreise für Elektroräder aus China hat das Kollektiv europäischer Importeure von Elektrorädern sich an die EU-Kommission gewandt. Es widerspricht der EBMA-Beschwerde.
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Patentstreit
27.11.2017
Poc wehrt sich gegen Mips
Die Firma Mips behauptet, sie hätte eine einstweilige Verfügung für den deutschen Markt gegenüber Poc erzielt. Der Helmhersteller wehrt sich dagegen.
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Patentstreit um Helmtechnologie
22.11.2017
Mips geht gerichtlich gegen Poc vor
Der Hersteller Mips verkauft Sicherheitstechnik per Lizenz an Helmhersteller. Jetzt hat der Anbieter nach eigenen Angaben einen vorläufigen juristischen Erfolg gegen den Konkurrenten Poc erreicht.
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